Bericht Nils Melzer
Mandate of the Special Rapporteur on torture and other cruel, inhuman or degrading treatment or punishment
Der Bericht von Herrn Nils Melzer ist veröffentlicht worden.
Bitte einmal in Ruhe durchlesen.
In Bezug auf Fall Nr. 2:
Über diesen Sachverhalt wurde das Team von Herrn Melzer durch ein Mitglied vom Polizisten für Aufklärung e.V. informiert.
Es folgte ein ausführliches Telefonat zwischen einer Mitarbeiterin von Herrn Melzer und dem Mitglied vom Polizisten für Aufklärung e.V.
Das Mitglied war persönlich vor Ort und hat Erste Hilfe geleistet.
Der Geschädigte erlitt u.a. eine Fraktur der Schulter.
Das Mitglied steht für weitere Ermittlungen und Strafverfahren jederzeit als Zeuge zur Verfügung.
Der Geschädigte wollte damals keine Strafanzeige erstatten und aus Angst vor sozialen Repressionen anonym bleiben.
Das Mitglied unterlag zum damaligen Zeitpunkt nicht dem Legalitätsprinzip.
Wir „freuen“ uns, dass dieser Sachverhalt nun auf diese Art und Weise dokumentiert und veröffentlicht wurde.
Eine kleine Ergänzung zur Sachverhaltsschilderung:
Es handelte sich vor Ort um eine dynamische Lage bzw. Lageentwicklung.
Eine vorsätzliche Behinderung von Einsatzfahrzeugen konnte durch das Mitglied vor Ort nicht festgestellt werden.
Der Geschädigte war zum damaligen Zeitpunkt bereits 75 Jahre alt.
Zum Bericht:
https://spcommreports.ohchr.org/TMResultsBase/DownLoadPublicCommunicationFile?gId=27163