Das neue Rechts – Teil 3
(Satirische Gedanken zu einer neuen politischen Strömung in unserer politischen und gesellschaftlichen Mitte). Teil 3: „Rechtsradikaler Angriff auf Demokratie -Chronologie eines demokratisch abgewehrten Putschversuches“
05.02.2020:
Thomas Kemmerich wird vom Landtag in Thüringen mit einer Stimme Vorsprung zum Ministerpräsidenten gewählt. Ermöglicht wurde diese Wahl durch die Unterstützung der AfD, die von den „echten“ Demokraten als rechtsradikal eingestuft wird.
06.02.2020
Die Bundeskanzlerin stellt fest, dass dies „unverzeihlich“ und „ein schlechter Tag für die Demokratie“ gewesen sei und dieses Ergebnis „rückgängig“ gemacht werden muss.
Fr. Merkel hat sofort erkannt, dass die demokratische Wahl eines Ministerpräsidenten (Thomas Kemmerich) aus einer demokratischen Partei (FDP) durch ein demokratisch gewähltes Parlament (Landtag Thüringen) unmöglich demokratischen Grundsätzen entsprechen kann, weil dies nur durch die Unterstützung einer demokratisch gewählten Fraktion (AfD) zustande kam, die von den anderen Parteien als undemokratisch eingestuft wird.
Hr. Kemmerich war in den folgenden Tagen massiven „Meinungsäußerungen“ ausgesetzt, sogar an seinem Haus waren „demokratische Parolen“ skandiert.
08.02.2020
Thomas Kemmerich tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Anscheinend konnten ihn dann doch die Argumente der „echten“ Demokraten überzeugen.
28.02.2020:
Es werden Neuwahlen für das Thüringer Parlament beschlossen für den 25.04.2021. Damit hat das thüringische Volk Gelegenheit, dieses „undemokratische Ergebnis“ der vorangegangenen demokratischen Landtagswahl mit fast einem Viertel Stimmen für die AfD zu berichtigen und damit Thüringen zu einer echten Demokratie heranwachsen zu lassen.
04.03.2020
Der durch diesen „unverzeihlichen“ Vorgang (der Merkel sei Dank rückgängig gemacht werden konnte) von einem demokratisch gewählten Parlament in einem demokratischen Verfahren eigentlich abgewählte Ministerpräsident Bodo Ramelow wurde wieder vom zulinksgerückten Parlament zum Ministerpräsidenten bestimmt.
18.08.20
Annalena Baerbock bringt bei Markus Lanz ihre Erleichterung zum Ausdruck, dass die Wahl eines „Nazi“ (Ja, sie hat tatsächlich diesen Begriff für Thomas Kemmerich von der FDP verwendet) zum Ministerpräsidenten in Thüringen verhindert werden konnte.
Merkel und den „wahren“ Demokraten sei Dank konnte dieser Angriff auf die Demokratie abgewehrt werden. Die rechte äh linke Ordnung konnte in diesem Land wieder hergestellt werden. Natürlich gibt es hier kritische Stimmen, die klar zum Ausdruck bringen, dass dies mit Demokratie nichts zu tun hat. Dieses verdrehte und aus Sicht der Regierenden falsche Verständnis für Demokratie öffnet nur die Tür für diktatorische Systeme, die dann unter falschem Vorwand die Meinungsfreiheit und Grundrechte untergraben. Merkel und den „wahren“ Demokraten sei Dank ist dies in Deutschland durch entschlossenes Handeln verhindert worden.
Nachtrag:
Der Termin für die Neuwahlen des Thüringer Landtags wurde inzwischen zwei mal verschoben wegen der „pandemischen Lage von nationaler Tragweite“. Da geht einem doch das Herz über, wie diese Regierung um unsere politische, seelische und körperliche Gesundheit besorgt ist.
Sollten sie in diesem Kommentar Anzeichen von Ironie entdeckt haben, so liegen sie absolut richtig.
Ein Kommentar von „Polizisten für Aufklärung e.V.“
Quellen:
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